Personalratswahlen in Schulen – GEW weiterhin führende Kraft

20. April 2016 | Von | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen & Positionen

Klare Mehrheiten in den Personalvertretungen

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Niedersachsen hat bei den Personalratswahlen 2016 ihre Position als stärkste Interessenvertretung behauptet. 95.000 Beschäftigte an den 3.300 Schulen waren zur Wahl der Schulpersonalräte und der Schulstufenvertretungen in der Landesschulbehörde und im Kultusministerium aufgerufen. Die GEW konnte ihre Mandatsmehrheit verteidigen und hat im Schulhauptpersonalrat jetzt 15 von 25 Sitzen und in den 4 Schulbezirkspersonalräten mindestens 15 Sitze von 25 gegenüber allen Verbänden des Beamtenbundes. Das beste Ergebnis wurde im Schulbezirkspersonalrat Lüneburg erzielt, wo die GEW insgesamt 17 der 25 Sitze erringen konnte.

Erstmals wurden die Personalräte nach den Bestimmungen des neuen Personalvertretungsgesetzes gewählt, das nur noch die Unterscheidung in die Gruppen der Beamtinnen und Beamten und der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vorsieht.

Die bisherigen schulformbezogenen Fachgruppen gibt es im Personalvertretungsgesetz nicht mehr. Bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern votierten 2/3 der Wählerinnen und Wähler für die GEW. Hier fielen 3/4 der Sitze an die GEW.

In der Gruppe der Beamtinnen und Beamten ergaben die Wahlen auch eine klare Mehrheit sowohl der Stimmen als auch der Mandate für die GEW. Immerhin zwischen 55 – 62% der Wählerinnen und Wähler stimmten in der Gruppe der Beamtinnen und Beamten für die GEW.

„Das Ergebnis ist ein neuerlicher Vertrauensbeweis für die GEW“, erklärte der GEW-Landesvorsitzende Eberhard Brandt, auch wenn es nicht gelungen sei, das Rekordergebnis von 2012 zu halten. „Wir müssen jetzt genau analysieren, an welchen Schulen wir unsere Gewerkschaftspositionen besser darstellen müssen“, skizzierte Brandt die nächsten Aufgaben.

Die neu gewählten Schulpersonalräte werden in den nächsten Wochen durch die GEW Schulbezirkspersonalräte geschult, damit sie ihrer anspruchsvollen Aufgabe gerecht werden können. Die GEW fordert, dass die Freistellung für die Tätigkeit der Schulpersonalräte angehoben wird.

Die GEW wird bei der aktiven Interessenvertretung noch einen Zacken zulegen. Zu Anfang des neuen Schuljahres wird die GEW die Arbeitszeitstudie der Universität Göttingen vorstellen. „Wir sind auf die Ergebnisse gespannt. Die Landesregierung wird diese nach dem Urteil des OVG Lüneburg nicht ignorieren können“, so Eberhard Brandt. Die Verbesserung der Personalausstattung für Inklusion, Ganztag und Sprachförderung sowie für eine Vertretungsreserve stünde auf der Tagesordnung.

Bei den Wahlen zu den Personalvertretungen im Bereich des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur, des Sozialministerium und in den nichtschulischen Bereichen des Kultusministeriums haben die gemeinsamen Listen von GEW/ver.di überzeugende Siege errungen. So stellen GEW und ver.di im Hauptpersonalrat des Wissenschaftsministeriums acht von elf Personalräten und beim Hauptpersonalrat des Kultusministeriums entfallen von sieben Mandaten fünf auf GEW und ver.di.

Bei der Niedersächsischen Landeschulbehörde sieht es ähnlich positiv aus: 5:2 Sitze beim Bezirkspersonalrat und 9 von 13 im Gesamtpersonalrat der Behörde werden von GEW und ver.di besetzt.

Ein großartiger Erfolg für die beiden DGB-Gewerkschaften.

Kommentare sind geschlossen